Es war nur ein Nebenschauplatz der vergangenen Stadtratssitzung, aber der Moment wirkt in der PVP-Kooperation nach: Während der Debatte um die Zukunft der 101. Oberschule betonte ein Redner von Team Zastrow mehrfach, wie schlimm es sei, dass Frauen immer weniger Kinder bekommen wollten.
„Irgendwann platzte mir der Kragen und ich rief ihm zu, dass Frauen keine Gebärmaschinen sind!“, ärgert sich Jessica Roitzsch (Volt), familienpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation. „Ich habe es satt, dass wir Frauen uns ständig dafür rechtfertigen müssen, ob und wie viele Kinder wir wollen – oder eben nicht. Der Wert einer Frau misst sich schließlich nicht daran, ob und wie viele Kinder sie hat. Und warum reden eigentlich ausgerechnet Männer so gerne und oft darüber? Weil sie schlicht nicht die Konsequenzen tragen müssen: Selbst gebären.“
2025 kamen in Sachsen 23.124 Kinder zur Welt, das entspricht einer Geburtenrate von 1,22 Geburten pro Frau. Damit liegt der Freistaat hinter allen Bundesländern auf dem letzten Platz. Insbesondere in den letzten 5 Jahren nahm die Zahl der Geburten rasant ab.
„Egal, ob am Rednerpult, in Zeitungsinterviews oder in Fernseh-Talkshows – immer wieder höre ich vor allem männliche Politiker über die Gründe der rückläufigen Geburtenzahlen philosophieren. Es ist schon spannend, wie viele Männer noch darüber rätseln, während mir jede Frau in meinem Umfeld spontan eine ganze Liste von Gründen nennen kann“, so die Volt-Politikerin. Auch Dresden sei vor diesem Phänomen nicht gefeit. „Paradebeispiel aus Dresden ist Wirtschaftsbürgermeister Jan Pratzka. Er möchte mit den Dresdnerinnen und Dresdnern mit explodierenden Mieten, Verschlechterung des öffentlichen Nahverkehrs und Schließung von Kinder- und Jugendeinrichtungen mehr Mut zu Kindern machen. Mehr Kinder bei weniger Unterstützung – vor allem für Frauen geht diese Rechnung nicht auf. Offenbar sind das Problem nicht kinderlose Frauen, sondern ahnungslose Männer.“

Der Beitrag „Das Problem sind nicht kinderlose Frauen, sondern ahnungslose Männer.“ erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Wer hätte das gedacht, dass die AfD selbst inmitten der Stadtratssitzung unser Windrad-Bullshit-Bingo mitspielt? Das kann man sich nicht mehr ausdenken … Und OB Hilbert bewarb sich für den Bundesvorstand der FDP beim Bundesparteitag? Das und alle weiteren Themen aus der letzten Stadtratssitzung in dieser Podcastfolge!

Der Beitrag BINGO! – Podcast der PVP-Kooperation Nr.19 erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Neben kleineren Beschlüssen wurde dennoch viel Geld bewegt – zumindest für den Dresdner Fernsehturm. Dieser erhielt breite Zustimmung und wurde mit der Belebung des Einzelhandels begründet – welcher allerdings Vorort kaum zu finden ist. Gleichzeitig haben Kinder- und Jugendhäuser dagegen kaum Mehrheiten gefunden – bis auf das Moosmutzelhaus, das eine knappe Mehrheit erhielt. Dennoch sind die Gelder für das Moosi aufgrund von Haushaltsbeschlüssen trotzdem nicht sicher. Soziale Politik sieht anders aus. Welche weiteren thematischen Irrsinnigkeiten im Stadtrat behandelt wurden und warum Leichen nach Berlin gefahren werden, davon berichten Max Aschenbach (Die Partei), Jessica Roitzsch (Volt), Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann (beide Piraten) in der neuen Folge des PVP-Podcasts.

Shownotes

Zur letzten Folge: PVP-Podcast Folge 15

das Thema Kinder- und Jugendförderung auch in der Dezember-Folge

Der Beitrag Kein Geld für Kinder & Jugend, aber für den Fernsehturm reicht’s! – Podcast der PVP-Kooperation Nr. 16 erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Es wurden zwar nicht viele Tagesordnungspunkte behandelt, aber die wenigen hatten es in sich: eine würdelose Debatte über das Gedenken an die Opfer des Holocaust, knapp 19.000 Unterschriften für besseren Fuß- und Radverkehr und eine Bundesgartenschau, die Tierquälerei subventioniert. Da fallen solche Banalitäten wie die Finanzierung der Jugendhilfe schonmal hinten runter …

Shownotes

Zur letzten Folge: PVP Podcast Folge 14

Der Beitrag Dunkle Momente: Umgang mit Erinnerung, Jugend und Transparenz – Podcast der PVP-Kooperation Nr.15 erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Abgesägtes ÖPNV-Bürgerbegehren, Haushaltssperre, vertagte Förderung für die Jugendhilfe, überteuerter Kauf des geretteten Elbamare und mehr … um da nicht depressiv zu werden, finden sich Anne Herpertz, Martin Schulte-Wissermann (beide Piraten), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Jessica Roitzsch (Volt) zu einer reflektierenden Therapiesitzung ein, um zusammen die Erlebnisse aus der letzten Doppelsitzung des Dresdner Stadtrates zu verarbeiten.

Shownotes

Der Beitrag Therapiesitzung nach dem Aus für das DVB-Bürgerbegehren – Podcast der PVP-Kooperation Nr. 14 erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Im Jugendhilfeausschuss informierte das Jugendamt darüber, dass die über Dresden verhängte Haushaltssperre ausdrücklich nicht für die Maßnahmen der Jugendhilfe gelte. Dies wurde wenig später im Finanzausschuss bestätigt.

Die Ausnahme aus der Haushaltssperre begründe sich darin, dass die Förderung zur Jugendhilfe nicht zu den freiwilligen Leistungen zählt, sondern eine ‚Pflichtleistung im Ermessen‘ ist – und dieser Ermessensspielraum liegt nicht beim Oberbürgermeister, sondern beim Jugendamt selbst.

Vor allem die Kinder und Jugendlichen selbst profitieren davon, meint Hendrik Müller, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion. „Die Kinder- und Jugendhilfe ist sehr wichtig für die jungen Menschen vor Ort und es ist ein gutes Zeichen, dass man diese Orte und Räume nicht noch weiter einkürzt. Junge Menschen haben ein Recht auf ihre Orte der Demokratie, Persönlichkeitsentwicklung und Selbstwirksamkeit. Kürzen wir weiter an den Angeboten, kürzen wir direkt an unserer Zukunft.“

„Mit dieser Nachricht erhalten die Träger der Jugendhilfe endlich schwarz auf weiß Planungssicherheit für ihre so wichtigen Angebote“, freut sich auch Jessica Roitzsch (Volt), bildungs- und jugendpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation. „Was wir uns jedoch bewusst machen müssen: Diese Sicherheit gilt erst einmal nur für den Doppelhaushalt 25/26. Dann beginnt der politische Kampf um die Dresdner Jugendhilfe erneut.“

Tina Siebeneicher, jugendpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, ergänzt, warum diese rote Linie nicht unterschritten werden darf: „Im aktuellen Haushalt gibt es bereits deutlich weniger Geld für die Jugendarbeit. Weitere Kürzungen ‚durch die Hintertür‘ darf es mit der Haushaltssperre 2026 nicht geben.“

Aus diesem Grund haben die drei Fraktionen angekündigt, die Stadtverwaltung beim Wort zu nehmen und Oberbürgermeister Hilbert notfalls darauf festzunageln, sollte er wieder den Rotstift ansetzen wollen.

Der Beitrag Klare Aussage: Haushaltssperre betrifft NICHT Jugendhilfe erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Was war da denn los? In der letzten Stadtratssitzung am 18.September 2025 ging es rund her und alte wie neue emotionale Debatten wurden geführt. Jessica Roitzsch (Volt), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Martin Schulte-Wissermann (Piraten) blicken wieder auf die letzte Stadtratssitzung zurück und sprechen über Großkonzerte in der Rinne, wieder mal muss die DVB gerettet werden, der geplanter Ausbau der Königsbrücker Straße und der von der AfD gestellte Antrag zur Aufarbeitung der Jugendhilfe in der DDR (teaser: polarisiert und emotionalisiert).

Der Beitrag Es war ein Fiebertraum – Podcast der PVP-Kooperation Nr. 10 erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Am 28. August 2025 teilte die Landeshauptstadt Dresden in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit den Dresdner Eislöwen mit, dass die Eishockey-Profispieler Drew LeBlanc und Trevor Parks die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben.

„Das ist im doppelten Sinne eine positive Nachricht für Dresden“, findet Jessica Roitzsch (Volt), sportpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation. „Mit der Staatsbürgerschaft sind LeBlanc und Parks nun ganz offiziell in ihrem neuen Zuhause angekommen. Gleichzeitig sind die Eislöwen nun kurz vor Saisonstart am 9. September flexibler im Zusammenstellen ihrer Mannschaft.“

Da die Regeln der Deutschen Eishockeyliga maximal 11 sogenannte Importspieler, also Spieler mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit, pro Kader erlauben, kann der Dresdner Eishockey-Club nun neue Profis aus dem Ausland anwerben. Diesen „Trick“ nutzten die Eislöwen schon in der vorherigen Saison. So erhielten die drei schwedischen Spieler Suvanto, Karlsson und Rundqvist 2024 die deutsche Staatsangehörigkeit.

„Irritiert waren wir allerdings von den Aussagen der Stadtverwaltung im Zusammenhang mit den beiden letzten Einbürgerungsverfahren“, so Roitzsch. „Während wir in diesen Fällen von offenbar 6 bis 8 Monaten Prüfungszeit sprechen, wird man auf der Homepage der Landeshauptstadt auf eine über zweijährige Wartezeit hingewiesen. Das riecht stark nach Ungleichbehandlung. So sehr ich den Eislöwen ihre nun erhaltene Flexibilität gönne, darf es nicht sein, dass tausende Dresdner:innen jahrelang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten müssen, während sich einige wenige aufgrund eines Promi-Status vordrängeln dürfen.“

Die Volt-Stadträtin hat deshalb eine Anfrage an den Oberbürgermeister formuliert, um zu erfahren, wie schnell diese „Express-Einbürgerungen“ konkret waren, und welche Faktoren den Prozess verkürzt haben.

„Und wer weiß, vielleicht entdeckt die Verwaltung beim Hinterfragen dieses Vorgangs eine Möglichkeit, den Einbürgerungsprozess für alle zu beschleunigen.“

Zur Anfrage:

Der Beitrag „Das riecht stark nach Ungleichbehandlung“ erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Der Beitrag Einbürgerung von Profisportlern (AF0725/25) erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Jessica Roitzsch, Anne Herpertz und Max Aschenbach sprechen über die Stadtratssitzung vom 10. April, das Dresdner Panzerfest und „Die letzte Lücke“.

Der Beitrag Podcast der PVP-Kooperation Nr. 6 erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

‚Die Landeshauptstadt Dresden engagiert sich in vielen multilateralen Projekten, um die Stadt für ihre Bewohner:innen ein Stück besser zu machen‘, schreibt Volt-Stadträtin Jessica Roitzsch in einer Anfrage an den Oberbürgermeister und möchte von ihm wissen, in welchen Projekten, Bündnissen und Kooperationen die Landeshauptstadt involviert ist und welche (freiwilligen) Verpflichtungen sich daraus ergeben.

Einige dieser Beteiligungen tragen durchaus prestigeträchtige Titel mit sich, beispielsweise eine von ‚100 intelligenten und klimaneutralen Städten bis 2030‘ zu sein. „Kurios, wenn man bedenkt, dass im Stadtrat gerade auf der Kippe steht, ob überhaupt das Klimaschutzkonzept mit Planungshorizont bis spätestens 2040 beschlossen wird. Aber immerhin wird für diese Kooperation tatsächlich etwas getan.“

Diese kleine Spitze richtet sich an einige Titel der Landeshauptstadt, aus denen sich laut der Antwort des Oberbürgermeisters keinerlei Verpflichtungen ergeben, nicht einmal freiwillige.

„Besonders bitteres Beispiel ist das Dresdner Bündnis gegen häusliche Gewalt. Erst im Juli 2023 verkündete die Stadt, Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie der präventive Gewaltschutz sollen ausgebaut und die Mitglieder des Bündnisses in ihrer Arbeit unterstützt werden. Ebenjene Mitglieder, beispielsweise der Frauen für Frauen e.V. oder das Frauen- und Mädchengesundheitszentrum MEDEA stehen aber aktuell auf der Kürzungsliste des kommenden Haushalts beziehungsweise wurden Ihnen schon zum Jahreswechsel die Förderungen gestrichen. Da frage ich mich, ging es nur darum, sich eine wohlklingende Plakette anzuheften? Große Töne und nichts dahinter?“

Für dieses und weitere Bündnisse, bei denen Roitzsch eine Diskrepanz zwischen der Antwort der Stadt und dem Selbstverständnis der Kooperation feststellte, hat sie weitere detaillierte Nachfragen formuliert. „Dabei wird sich der OB auch die provokative Frage gefallen lassen müssen, ob die Stadt wirklich nichts gegen häusliche Gewalt unternimmt und was ein Bündnis wert ist, wenn man den Partnern die Mittel streicht.“

Hier gelangst du zur Anfrage.

Der Beitrag „Große Töne und nichts dahinter?“ erschien zuerst auf PVP-Kooperation.

Der Beitrag Nachfragen zu AF0080/24 „Bekenntnisse, Bündnisse und Kooperationen der Landeshauptstadt Dresden“ (AF0369/25) erschien zuerst auf PVP-Kooperation.