Martin Schulte-Wissermann, Max Aschenbach und Anne Herpertz sprechen über die Doppel-Stizung des StaDDrats am 19. und 20. Juni 2025. Vor der großen Sommerpause ging es unter anderem um die Carolabrücke, den Green City Accord und den „Masterplan Lärmschutz“.

Unser Fazit: Pöbeln hilft und nutzt alle die Sommerpause!

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Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also die Rekonstruktion der Carolabrücke, wie sie vor dem Einsturz war.

Hierzu Piraten-Stadtrat und bau- und verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation, Dr. Martin Schulte-Wissermann: „Statt eines unüberlegten Schnellschusses – husch-husch, zack-zack, Ersatzneubau! – sollten wir uns wenigstens ein paar Monate Zeit nehmen, um die beste Lösung zu finden. Denn eines müssen wir bedenken: Die neue Carolabrücke soll 100 Jahre und länger stehen und wird damit ebenso lang die Verkehrsführung und die Ästhetik unserer Innenstadt maßgeblich bestimmen.“

In der Tat gibt es in der Stadtbevölkerung viele unterschiedliche Vorstellungen, wie eine neue Carolabrücke aussehen soll: modern oder nach historischem Vorbild, schlank oder breit, usw. Viele fordern obendrein die Brückenenden, also den Carolaplatz und den Rathenauplatz, in die Planung mit einzubeziehen. „Sollte der Stadtrat den Ersatzneubau nun aber buchstäblich in Beton gießen, können diese Fragen nicht mehr besprochen werden. Die vom OB notdürftig rangeklatschte Pseudo-Bürgerbeteiligung ist folglich nur ein Feigenblatt“, kritisiert Schulte-Wissermann.

Die PVP-Kooperation fordert in ihrem Ersetzungsantrag deshalb eine tatsächliche Bürgerbeteiligung, beginnend mit einen Ideenwettbewerb, um ein breites Spektrum an Optionen für eine neue Elbquerung herauszubilden. Diese sind dann Anfang 2026 öffentlich zu diskutieren. Die besten Entwürfe werden dann in ihren Faktoren (Baukosten, Bauzeit, Verkehrsführung, etc.) konkretisiert. Auf diese Weise kann der Stadtrat dann eine faktenorientierte und vernünftige Entscheidung treffen.

Ein weiterer Schwachpunkt der Hilbert-Vorlage ist die Finanzierung des Neubaus. Hierfür hat der Stadtrat im Haushalt zwar Geld über einen sogenannten Brückenfond eingestellt. „Allerdings“, so Schulte-Wissermann, „gibt es keine fundierte Kostenuntersuchung oder Schätzung. Die vorgesehenen 140 Millionen € werden nie und nimmer ausreichen. Wenn uns mitten im Bau das Geld ausgeht, was dann? Unser Antrag adressiert auch dieses Problem, indem der Stadtrat erst nach einer Kostenermittlung grünes Licht gibt und den Oberbürgermeister verpflichtet, genügend Geld bereit zu stellen.“

Der Ersetzungsantrag der Piraten – Volt – Die PARTEI – Kooperation wird in der kommenden Sondersitzung des Bauausschusses und dann in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause behandelt. Schulte-Wissermann hofft auf die Vernunft der Ratsmitglieder: „Die nächste Carolabrücke kann eine Perle im Herzen der Stadt werden. Versauen wir es nicht!“

Hier geht’s zum Antrag

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Anlage:

Ausgangsvorlage V0339/25:

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Jessica Roitzsch, Martin Schulte-Wissermann, Anne Herpertz, Max Aschenbach und Manuel Wolf im Gespräch über die Stadtratssitzung vom 22.05.2025. Findet heraus, wie aus simpler Bürokratie ein Grundsatzkampf um Gleichstellung wird, die Carolabrücke zur tragenden Säule für die Dresdner Wirtschaft wird und das Drama um die Brunnen weiter geht.

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