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„Wer hier spart, legt die Axt an den Wirtschaftsstandort Dresden“
Stellungnahme der PVP-Kooperation zu den geplanten Kürzungen im ÖPNV Am morgigen Donnerstag steht die Zukunft des kommunalen ÖPNVs im Zentrum der Aufmerksamkeit. Im Rathaus debattiert der Stadtrat in einer Aktuellen Stunde über die drohenden Sparmaßnahmen, vor dem Rathaus mobilisiert der Betriebsrat der DVB zu einer Kundgebung. Martin Schulte-Wissermann (Piraten), verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation und ehemals…
„Es geht nicht nur um diese halbe Million.“
„500.000 Euro. Über Zahlungen in dieser Höhe sollte nicht nur ein Ausschuss allein, sondern der gesamte Stadtrat abstimmen, besonders in Zeiten einer Haushaltssperre. Aus diesem Grund werde ich in der heutigen Ausschusssitzung beantragen, die Vorlage in den Stadtrat zu heben.“
- Allgemein | Änderung/Ergänzung/Ersetzung | Antrag | Martin Schulte-Wissermann | PIRATEN | PVP-Antrag
ERSETZUNGSANTRAG: „Wiederaufbau der Carolabrücke“ (V0339/25)
Die Frage
„Welche Brücke wollen wir im Herzen unserer Stadt?“ muss fundiert überlegt und diskutiert werden.
Eine Elbquerung baut man für mindestens 100 Jahre. Schnellschüsse, so sehr die Elbquerung
momentan auch fehlt, dürfen nicht dazu führen, dass in wenigen Jahren ein Wehklagen über eine
selbstverschuldete städtebauliche oder verkehrliche Sachgasse erklingen wird. „Versauen wir es nicht!“
„Eines müssen wir bedenken: Die neue Carolabrücke soll 100 Jahre und länger stehen und wird damit ebenso lang die Verkehrsführung und die Ästhetik unserer Innenstadt maßgeblich bestimmen.“
Echte Bürgerbeteiligung bei Carola
Pressemitteilung: Kein Schnellschuss bitte – Antrag an den Stadtrat eingereicht Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also…
PVP-Antrag zur Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
„Wir werden ganz sicher nicht Grünanlagen gegen Brunnen ausspielen. Es braucht zusätzliches Geld – deshalb bringt die PVP-Kooperation einen Ersetzungsantrag ein.“