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im Dresdner Stadtrat
  • „Versauen wir es nicht!“

    „Versauen wir es nicht!“

    12. Juni 2025

    „Eines müssen wir bedenken: Die neue Carolabrücke soll 100 Jahre und länger stehen und wird damit ebenso lang die Verkehrsführung und die Ästhetik unserer Innenstadt maßgeblich bestimmen.“

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    Kategorien: Allgemein, Martin Schulte-Wissermann, PIRATEN, Pressemitteilung
  • Echte Bürgerbeteiligung bei Carola

    Echte Bürgerbeteiligung bei Carola

    12. Juni 2025

    Pressemitteilung: Kein Schnellschuss bitte – Antrag an den Stadtrat eingereicht Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also…

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    Kategorien: Allgemein, PIRATEN, Syndication
  • ERSETZUNGSANTRAG: „Wiederaufbau der Carolabrücke“ (V0339/25)

    ERSETZUNGSANTRAG: „Wiederaufbau der Carolabrücke“ (V0339/25)

    12. Juni 2025

    Die Frage „Welche Brücke wollen wir im Herzen unserer Stadt?“ muss fundiert überlegt und diskutiert werden. Eine Elbquerung baut man für mindestens 100 Jahre. Schnellschüsse, so sehr die Elbquerung momentan auch fehlt, dürfen nicht dazu führen, dass in wenigen Jahren ein Wehklagen über eine selbstverschuldete städtebauliche oder verkehrliche Sachgasse erklingen wird.

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    Kategorien: Allgemein, Änderung/Ergänzung/Ersetzung, Antrag, Martin Schulte-Wissermann, PIRATEN, PVP-Antrag
  • PVP-Antrag zur Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen

    PVP-Antrag zur Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen

    21. Mai 2025

    „Wir werden ganz sicher nicht Grünanlagen gegen Brunnen ausspielen. Es braucht zusätzliches Geld – deshalb bringt die PVP-Kooperation einen Ersetzungsantrag ein.“

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    Kategorien: Allgemein, Anne Herpertz, Martin Schulte-Wissermann, PIRATEN, Pressemitteilung
  • ERSETZUNGSANTRAG: Dresdner Brunnen-Debatte (A0011/24 bzw. A0059/25)

    ERSETZUNGSANTRAG: Dresdner Brunnen-Debatte (A0011/24 bzw. A0059/25)

    21. Mai 2025

    Unser Ersetzungsantrag: Ausgangsantrag A0011/24 (Team Zastrow): Ausgangsantrag A0059/25 (Die LINKE):

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    Kategorien: Allgemein, Änderung/Ergänzung/Ersetzung, Anne Herpertz, Antrag, Martin Schulte-Wissermann
  • PVP wird zum Königsmacher im Dresdner Haushalt

    PVP wird zum Königsmacher im Dresdner Haushalt

    31. März 2025

    „Zufrieden sind wir nicht, aber wir haben das Schlimmste abgewendet.“ Seit dem Sommer 2024 ist der Haushalt DAS politische Thema in Dresden. Der im November präsentierte Entwurf des Oberbürgermeisters wurde dann als Liste der Grausamkeiten bekannt. Auf der heutigen Tagesordnung des Stadtrats steht ein Gegenentwurf der demokratischen Fraktionen SPD, Grünen, CDU und FDP/FB – ein…

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    Kategorien: Allgemein, Anne Herpertz, PIRATEN, Pressemitteilung
  • „Große Töne und nichts dahinter?“

    „Große Töne und nichts dahinter?“

    18. Februar 2025

    „Da frage ich mich, ging es nur darum, sich eine wohlklingende Plakette anzuheften? Große Töne und nichts dahinter?“

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    Kategorien: Allgemein, Jessica Roitzsch, Pressemitteilung, VOLT
  • Nachfragen zu AF0080/24 „Bekenntnisse, Bündnisse und Kooperationen der Landeshauptstadt Dresden“ (AF0369/25)

    Nachfragen zu AF0080/24 „Bekenntnisse, Bündnisse und Kooperationen der Landeshauptstadt Dresden“ (AF0369/25)

    18. Februar 2025

    Rückfragen an den Oberbürgermeister: Bleiben Sie bei Ihrer Aussage, dass sich aus diesem Bündnis keinerlei (freiwilligen) Verpflichtungen für die Landeshauptstadt ergeben?

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    Kategorien: Allgemein, Anfrage, Jessica Roitzsch, VOLT
  • Golden Oval, Anfrage mAF0056/25

    Golden Oval, Anfrage mAF0056/25

    11. Februar 2025

    Damit nicht der Eindruck entsteht, die Landeshauptstadt bringt inmitten einer Haushaltskrise halbgar geplante Großereignisse auf den Weg, bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.

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    Kategorien: Allgemein, Anfrage, Jessica Roitzsch, VOLT
  • Gegen das Vergessen, Anfrage mAF0053/25

    Gegen das Vergessen, Anfrage mAF0053/25

    11. Februar 2025

    Die Aussteller wurden gebeten, ob sie nicht die Ausstellung „Gegen das Vergessen“, welche das Schicksal von Holocaust-Überlebenden behandelt, vom 13.-15. Februar räumen können. Gleichzeitig gibt es Versammlungsanzeigen aus dem rechtsextremen Spektrum am Neumarkt. Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen.

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    Kategorien: Allgemein, Anfrage, Anne Herpertz, PIRATEN
  • „Man(n) stelle sich vor, Angestellte müssten ihr eigenes Toilettenpapier mitbringen.“

    „Man(n) stelle sich vor, Angestellte müssten ihr eigenes Toilettenpapier mitbringen.“

    29. Januar 2025

    PVP & SPD statten Rathaustoiletten auf eigene Faust mit Periodenprodukten aus Im Juli 2021 beauftragte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion den Oberbürgermeister, in den Sanitärbereichen städtischer Einrichtungen Artikel der Monatshygiene zur Verfügung zu stellen. Fast 4 Jahre später sucht man diese allerdings noch immer vergebens. Nun nehmen Julia Hartl (SPD) und Anne Herpertz (Piraten,…

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    Kategorien: Allgemein, Anne Herpertz, PIRATEN, Pressemitteilung
  • „Wer hier spart, legt die Axt an den Wirtschaftsstandort Dresden“

    „Wer hier spart, legt die Axt an den Wirtschaftsstandort Dresden“

    22. Januar 2025

    Stellungnahme der PVP-Kooperation zu den geplanten Kürzungen im ÖPNV Am morgigen Donnerstag steht die Zukunft des kommunalen ÖPNVs im Zentrum der Aufmerksamkeit. Im Rathaus debattiert der Stadtrat in einer Aktuellen Stunde über die drohenden Sparmaßnahmen, vor dem Rathaus mobilisiert der Betriebsrat der DVB zu einer Kundgebung. Martin Schulte-Wissermann (Piraten), verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation und ehemals…

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    Kategorien: Allgemein, Anne Herpertz, Martin Schulte-Wissermann, Pressemitteilung
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