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„Versauen wir es nicht!“
„Eines müssen wir bedenken: Die neue Carolabrücke soll 100 Jahre und länger stehen und wird damit ebenso lang die Verkehrsführung und die Ästhetik unserer Innenstadt maßgeblich bestimmen.“
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Echte Bürgerbeteiligung bei Carola
Pressemitteilung: Kein Schnellschuss bitte – Antrag an den Stadtrat eingereicht Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also…
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ERSETZUNGSANTRAG: „Wiederaufbau der Carolabrücke“ (V0339/25)
Die Frage „Welche Brücke wollen wir im Herzen unserer Stadt?“ muss fundiert überlegt und diskutiert werden. Eine Elbquerung baut man für mindestens 100 Jahre. Schnellschüsse, so sehr die Elbquerung momentan auch fehlt, dürfen nicht dazu führen, dass in wenigen Jahren ein Wehklagen über eine selbstverschuldete städtebauliche oder verkehrliche Sachgasse erklingen wird.
Kategorien: Allgemein, Änderung/Ergänzung/Ersetzung, Antrag, Martin Schulte-Wissermann, PIRATEN, PVP-Antrag -
PVP-Antrag zur Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
„Wir werden ganz sicher nicht Grünanlagen gegen Brunnen ausspielen. Es braucht zusätzliches Geld – deshalb bringt die PVP-Kooperation einen Ersetzungsantrag ein.“
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ERSETZUNGSANTRAG: Dresdner Brunnen-Debatte (A0011/24 bzw. A0059/25)
Unser Ersetzungsantrag: Ausgangsantrag A0011/24 (Team Zastrow): Ausgangsantrag A0059/25 (Die LINKE):
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PVP wird zum Königsmacher im Dresdner Haushalt
„Zufrieden sind wir nicht, aber wir haben das Schlimmste abgewendet.“ Seit dem Sommer 2024 ist der Haushalt DAS politische Thema in Dresden. Der im November präsentierte Entwurf des Oberbürgermeisters wurde dann als Liste der Grausamkeiten bekannt. Auf der heutigen Tagesordnung des Stadtrats steht ein Gegenentwurf der demokratischen Fraktionen SPD, Grünen, CDU und FDP/FB – ein…
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„Große Töne und nichts dahinter?“
„Da frage ich mich, ging es nur darum, sich eine wohlklingende Plakette anzuheften? Große Töne und nichts dahinter?“
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Nachfragen zu AF0080/24 „Bekenntnisse, Bündnisse und Kooperationen der Landeshauptstadt Dresden“ (AF0369/25)
Rückfragen an den Oberbürgermeister: Bleiben Sie bei Ihrer Aussage, dass sich aus diesem Bündnis keinerlei (freiwilligen) Verpflichtungen für die Landeshauptstadt ergeben?
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Golden Oval, Anfrage mAF0056/25
Damit nicht der Eindruck entsteht, die Landeshauptstadt bringt inmitten einer Haushaltskrise halbgar geplante Großereignisse auf den Weg, bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.
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Gegen das Vergessen, Anfrage mAF0053/25
Die Aussteller wurden gebeten, ob sie nicht die Ausstellung „Gegen das Vergessen“, welche das Schicksal von Holocaust-Überlebenden behandelt, vom 13.-15. Februar räumen können. Gleichzeitig gibt es Versammlungsanzeigen aus dem rechtsextremen Spektrum am Neumarkt. Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen.
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„Man(n) stelle sich vor, Angestellte müssten ihr eigenes Toilettenpapier mitbringen.“
PVP & SPD statten Rathaustoiletten auf eigene Faust mit Periodenprodukten aus Im Juli 2021 beauftragte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion den Oberbürgermeister, in den Sanitärbereichen städtischer Einrichtungen Artikel der Monatshygiene zur Verfügung zu stellen. Fast 4 Jahre später sucht man diese allerdings noch immer vergebens. Nun nehmen Julia Hartl (SPD) und Anne Herpertz (Piraten,…
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„Wer hier spart, legt die Axt an den Wirtschaftsstandort Dresden“
Stellungnahme der PVP-Kooperation zu den geplanten Kürzungen im ÖPNV Am morgigen Donnerstag steht die Zukunft des kommunalen ÖPNVs im Zentrum der Aufmerksamkeit. Im Rathaus debattiert der Stadtrat in einer Aktuellen Stunde über die drohenden Sparmaßnahmen, vor dem Rathaus mobilisiert der Betriebsrat der DVB zu einer Kundgebung. Martin Schulte-Wissermann (Piraten), verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation und ehemals…