PIRATEN
Anne Herpertz
Ich bin Anne, Politikwissenschaftlerin, und sitze seit 2024 für die PIRATEN im Dresdner Stadtrat. Davor war ich Bundesvorsitzende der PIRATEN und Stadtbezirksrätin für die Neustadt. Daneben engagiere ich mich in verschiedenen zivilgesellschaftlichen Initiativen, vor allem im Bereich Antifaschismus. Als Antifaschistin ist es mir wichtig, gegen Diskriminierung und rechte Ideologien zu kämpfen – auf der Straße, in politischen Gremien und im Alltag. Ob bezahlbarer Wohnraum, faire Sozial- und Kulturförderung oder gute Bildung – ich setze mich für eine gerechte Stadt für alle ein!
Dr. Martin Schulte-Wissermann
Ich bin seit 1995 in Dresden und habe hier Physik studiert. Nach der Promotion in Teilchenphysik habe ich noch einige Jahre an der Uni in der Forschung gearbeitet. In jener Zeit habe ich für mich erkannt, dass “meckern” nicht hilft und dass es sich lohnt, wenn man Mitstreitende sucht und zusammen die Welt “von unten” ein wenig besser macht. Flyer, Sticker, Pressemitteilungen und Demos sind ein sehr guter Weg, um sich konstruktiv einzubringen. Das funktioniert nicht immer – aber erstaunlich oft.
Beiträge
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„Sachlichkeit statt Populismus“
„Wir brauchen Sachlichkeit statt Populismus. Leider erleben wir gerade das Gegenteil: Mehrere Fraktionen des Stadtrats schüren Ängste und verbreiten Falschinformationen, um ihre ideologiegetriebene Agenda durchzusetzen.“
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Leipziger Vorstadt: Aufhebung Bebauungsplan für Globus macht Weg für Zukunft frei
„Was hier geschehen soll, ist nichts anderes, als dass wir einen neuen Stadtteil erschaffen: weitgehend autofrei, neuer Wohnraum inklusive Sozialwohnungen, ein neuer Stadtpark und Raum für Kunst, Kultur und Zusammenleben. Mitten in Dresden kann hier ein städtebauliches Highlight entstehen – nach den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger.“
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Dresdner Nahverkehr erhalten: Nach Verzögerungen durch OB Hilbert bringen mehrere Fraktionen Antrag zur Beschleunigung ein
Die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, SPD sowie PVP-Kooperation haben am heutigen Tag einen gemeinsamen Antrag eingereicht. Sie beantragen, dem Widerspruch abzuhelfen und die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Dresdner Nahverkehr erhalten: Kürzungen gemeinsam verhindern!“ festzustellen. Zudem beantragen die genannten Fraktionen, diesen Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung…
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Windkraftanlagen in Dresden sind doch möglich
„Über eine Dekade wurde im Stadtrat über dieses Thema gestritten, vollkommen ideologiegetrieben. Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Windkraft made in Dresden ist grundsätzlich möglich.“
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Rechte Stadtratsmehrheit sabotiert Holocaust-Gedenkstätte
„Das ist nicht mehr nur fatale Symbolpolitik, sondern die konkrete Sabotage eines Gedenkortes für die Opfer des Holocaust. CDU und FDP machen sich willentlich zu Gehilfen der „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“, wie sie durch die AfD angestrebt wird. Ich appelliere inständig an die Reste von Anstand und Verantwortungsbewusstsein beider Parteien: Diese Entscheidung muss rückgängig…
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Legalisierung der Waldschlößchenbrücke schafft neue Möglichkeiten
„Die juristische Bewertung der Waldschlößchenbrücke ist nun endlich abgeschlossen – jetzt heißt es, in die Zukunft schauen und liegengebliebene Fragen klären. Die Hängepartie um diesen Schwarzbau hat das schon viel zu lange verzögert.“
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„Es geht nicht nur um diese halbe Million.“
„500.000 Euro. Über Zahlungen in dieser Höhe sollte nicht nur ein Ausschuss allein, sondern der gesamte Stadtrat abstimmen, besonders in Zeiten einer Haushaltssperre. Aus diesem Grund werde ich in der heutigen Ausschusssitzung beantragen, die Vorlage in den Stadtrat zu heben.“
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Bahnbrücke Stauffenbergallee / Haltepunkt Dresden-Albertstadt (AF0731/25)
Bahnbrücke Stauffenbergallee & Haltepunkt Dresden-Albertstadt (AF0731/25)
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Königsbrücker wird Boulevard
Daher wurde heute von Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten, PVP-Kooperation), Anja Stephan (Die Linke), Michael Hauck (Bündnis Freie Bürger Dresden e.V.) ein Eilantrag an den Stadtrat eingereicht, der eine Bestandssanierung der Königsbrücker und eine Umnutzung der dann dadurch eingesparten Gelder fordert.
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„Versauen wir es nicht!“
„Eines müssen wir bedenken: Die neue Carolabrücke soll 100 Jahre und länger stehen und wird damit ebenso lang die Verkehrsführung und die Ästhetik unserer Innenstadt maßgeblich bestimmen.“
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ERSETZUNGSANTRAG: „Wiederaufbau der Carolabrücke“ (V0339/25)
Die Frage „Welche Brücke wollen wir im Herzen unserer Stadt?“ muss fundiert überlegt und diskutiert werden. Eine Elbquerung baut man für mindestens 100 Jahre. Schnellschüsse, so sehr die Elbquerung momentan auch fehlt, dürfen nicht dazu führen, dass in wenigen Jahren ein Wehklagen über eine selbstverschuldete städtebauliche oder verkehrliche Sachgasse erklingen wird.
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Organisation der Rathausfeier #nachtschicht18, Anfrage AF0447/25
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den letzten Jahren wurden alle 18-jährigen Dresdner:innen zu einer Party ins Rathaus eingeladen. Das Format wurde von vielen kritisiert, zum Teil berechtigt, aber darum soll es mir bei dieser Frage nicht gehen. Mit dieser Anfrage möchte ich der interessierten Öffentlichkeit ein paar fundamentale Informationen geben, um diese mittlerweile liebgewonnene Tradition…