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„Wer hier spart, legt die Axt an den Wirtschaftsstandort Dresden“
Stellungnahme der PVP-Kooperation zu den geplanten Kürzungen im ÖPNV Am morgigen Donnerstag steht die Zukunft des kommunalen ÖPNVs im Zentrum der Aufmerksamkeit. Im Rathaus debattiert der Stadtrat in einer Aktuellen Stunde über die drohenden Sparmaßnahmen, vor dem Rathaus mobilisiert der Betriebsrat der DVB zu einer Kundgebung. Martin Schulte-Wissermann (Piraten), verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation und ehemals…
PVP wird zum Königsmacher im Dresdner Haushalt
„Zufrieden sind wir nicht, aber wir haben das Schlimmste abgewendet.“ Seit dem Sommer 2024 ist der Haushalt DAS politische Thema in Dresden. Der im November präsentierte Entwurf des Oberbürgermeisters wurde dann als Liste der Grausamkeiten bekannt. Auf der heutigen Tagesordnung des Stadtrats steht ein Gegenentwurf der demokratischen Fraktionen SPD, Grünen, CDU und FDP/FB – ein…
- Allgemein | Änderung/Ergänzung/Ersetzung | Antrag | Martin Schulte-Wissermann | PIRATEN | PVP-Antrag
ERSETZUNGSANTRAG: „Wiederaufbau der Carolabrücke“ (V0339/25)
Die Frage
„Welche Brücke wollen wir im Herzen unserer Stadt?“ muss fundiert überlegt und diskutiert werden.
Eine Elbquerung baut man für mindestens 100 Jahre. Schnellschüsse, so sehr die Elbquerung
momentan auch fehlt, dürfen nicht dazu führen, dass in wenigen Jahren ein Wehklagen über eine
selbstverschuldete städtebauliche oder verkehrliche Sachgasse erklingen wird. Zensur im StaDDrat
Auf der Sitzung des Stadtrats am 29.01.2026 wurde ein von Max Aschenbach (Die PARTEI) eingereichtes Bild, welches bei seiner Rede zur BUGA33 im Ratssaal gezeigt wurde, vorab ohne seine Kenntnisnahme geändert. (Beide Versionen siehe unten) Am 30.01.2026 schrieben er sowie Fraktionsmitarbeiter Manuel Wolf je eine Nachricht an die Stadtverwaltung, in denen Sie eine Stellungnahme zu diesem Eingriff in sein Rederecht fordern.
PVP-Antrag zur Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
„Wir werden ganz sicher nicht Grünanlagen gegen Brunnen ausspielen. Es braucht zusätzliches Geld – deshalb bringt die PVP-Kooperation einen Ersetzungsantrag ein.“

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