„Fußweg, Fahrradstraße, Gleisbett – das ist die Carolabrücke der Zukunft!“
PVP-Kooperation fordert Neubau der Carolabrücke ohne Kfz-Spuren
Am 3. September entscheidet der Dresdner Stadtrat über den Wiederaufbau der Carolabrücke, zwei Tage vorher geben die Stadtbezirksbeiräte Altstadt und Neustadt ihre jeweilige Empfehlung ab. Die vermeintlich einzigen Streitfragen, die bis dahin noch heiß diskutiert werden dürften, sind die Wahl des Entwurfs und die Festlegung auf zwei oder vier Autospuren.
„OB und Stadtrat scheinen zum Teil gar nicht zu begreifen, wie richtungsweisend diese Entscheidung ist, denn die wirklich großen Fragen im Zusammenhang mit einer neuen Brücke wurden nie ernsthaft gestellt“, ärgert sich Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten), bau- und verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation. „Statt die Chance zu ergreifen und über den Verkehr und die Stadtplanung von Morgen nachzudenken, ist vorgesehen, das Gestern so schnell wie möglich zu zementieren. Es erscheint surreal, im Jahr 2026 an den verkehrspolitischen Entscheidungen der Sechziger und Siebziger festzuhalten. Darum beantragen wir den Ersatzneubau der Carolabrücke als Umweltverbundbrücke für den Fuß-, Rad- sowie Öffentlichen Personennahverkehr.“
In ihrem Ersetzungsantrag fordert die PVP-Kooperation, LAP mit dem Wiederaufbau zu beauftragen, allerdings soll dabei auf Autospuren verzichtet werden. Schulte-Wissermann begründet den Antrag folgendermaßen: „Fast zwei Jahre nach dem Einsturz der Carolabrücke müssen wir konstatieren, dass Chaos und Überlastung trotz Wegfalls dieser bis dahin wichtigen Verkehrsachse ausgeblieben sind. Ein Wiederaufbau ist also weniger eine Notwendigkeit sondern eine Chance. Diese Chance wollen wir ergreifen, um die Verkehrs- und Klimawende in Dresden gezielt voranzubringen. Für uns steht fest: Fußweg, Fahrradstraße, Gleisbett – das ist die Carolabrücke der Zukunft!“
Für die PVP-Kooperation ist der Wiederaufbau der Carolabrücke allerdings nicht nur eine verkehrs- oder baupolitische Frage, sondern auch eine Abwägung im Hinblick auf die kommunale Haushaltssituation, so Anne Herpertz (Piraten), finanzpolitische Sprecherin der Fraktion: „Wenn wir beim Neubau der Carolabrücke auf Autospuren verzichten, reduzieren sich die Baukosten auf voraussichtlich 70 Millionen Euro. Da Fuß-, Rad und Nahverkehr im Gegensatz zum motorisierten Individualverkehr gefördert werden, liegt der Eigenanteil der Stadt mit ca. 30 Millionen Euro noch einmal deutlich darunter. Darüber sollten insbesondere diejenigen im Stadtrat nachdenken, die ständig von verantwortungsbewusster Finanzpolitik sprechen. Immerhin nimmt die Stadt massive Schulden auf, um eine überdimensionierte Carolabrücke zu bauen. Ich frage mich ehrlich, was von der Erzählung der Schuldenfreiheit bei CDU, FDP, AfD und Team Zastrow übrig geblieben ist. Wir fordern, dass der vom Stadtrat beschlossene Brückenfonds stärker auch für andere dringende Infrastrukturmaßnahmen genutzt wird, wie die Budapester Straße und das Blaue Wunder. Das wäre verantwortungsbewusst, eine aberwitzig große Carolabrücke ist es nicht. Autofahrende sollten sich überlegen, ob sie wirklich eine teure und überdimensionierte Carolabrücke auf Kosten der Budapester Straße, des Blauen Wunders oder anderer maroder Straßen und Brücken haben wollen.“
Der Ersetzungsantrag ist seit dem 27. August offiziell im Geschäftsgang des Stadtrates, damit insbesondere die Mitglieder der Stadtbezirksbeiräte genügend Zeit haben, sich mit der Forderung zu beschäftigen.