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ERSETZUNGSANTRAG: Keine Windräder auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden […] (A0162/26)
Es entsteht der Eindruck, dass einige dieser
Bürgerinnen und Bürger von Parteien und anderen politischen Gruppierungen nur einseitig informiert und zum Teil schlichtweg instrumentalisiert werden. Aus diesem Grund ist es wichtig, eine umfangreiche Aufklärung zu diesem komplexen Sachverhalt zu betreiben.„Verwaltungsbrille ab- und Betroffenenbrille aufsetzen!“
PVP-Stadträtin kritisiert Handhabe bei der Wohngeldbearbeitung Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister erkundigte sich die Piraten-Stadträtin Anne Herpertz nach den aktuellen Bearbeitungszeiten im Bereich Wohngeld: „Die Antwort ist ernüchternd. Zum 30. September 2024 lag die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei 88 Tagen – eine Zumutung für die Betroffenen.“ Insbesondere kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation, dass sich…
StaDDratssitung vom 12.12. und 13.12.: Einmal alles abreißen, bitte.
Von Anne Herpertz und Martin Schulte-Wissermann – powered by Johanna In der letzten Sitzung in diesem Jahr war die Tagesordnung gut gefüllt. Als großes Thema schwebte über allem der Haushalt, aber auch andere Punkte hatten es durchaus in sich. Als Roter Faden durch die Sitzung zog sich, dass AfD, CDU, Team Zastrow und FDP/FB sich…
„Sachlichkeit statt Populismus“
„Wir brauchen Sachlichkeit statt Populismus. Leider erleben wir gerade das Gegenteil: Mehrere Fraktionen des Stadtrats schüren Ängste und verbreiten Falschinformationen, um ihre ideologiegetriebene Agenda durchzusetzen.“
Königsbrücker wird Boulevard
Gruppe von Stadträt*innen reicht Antrag an den Stadtrat ein Fast zehn Jahre nach dem Stadtratsbeschluss von 2016 soll im nächsten Frühjahr die Königsbrücker Straße für 98 Mio € massiv ausgebaut werden. Hierfür sollen so gut wie alle, über 100 Bäume fallen und durch die Straßenverbreiterung sollen die Randbereichte extrem schmal werden. Dies ist nicht im…
- Anfrage | Anne Herpertz | Dokumente | PIRATEN
Überwachung sämtlicher Kommunikation zum Haushalt durch den Oberbürgermeister (AF1680/26)
Warum erhält die komplette Stadtverwaltung sogar bis zur Ebene aller Beigeordneten und Amtsleiter einen – mit Verlaub – Maulkorb, wenn der Stadtrat sein Recht einfordert, von den jeweiligen Geschäftsbereichen und Ämtern fachlich versiert informiert zu werden?