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Gegen das Vergessen, Anfrage mAF0053/25
Die Aussteller wurden gebeten, ob sie nicht die Ausstellung „Gegen das Vergessen“, welche das Schicksal von Holocaust-Überlebenden behandelt, vom 13.-15. Februar räumen können. Gleichzeitig gibt es Versammlungsanzeigen aus dem rechtsextremen Spektrum am Neumarkt. Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen.
Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung
Im März 2024 machte das Thema Bezahlkarte bereits große Schlagzeilen in Dresden: Damals hatten CDU, FDP, Freie Wähler und Freie Bürger einem Antrag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte zugestimmt. Was damals noch als Einsturz der Brandmauer bezeichnet und verurteilt wurde, trägt durch die Entscheidungen der Ampelregierung trotzdem Früchte. Die Bezahlkarte für Geflüchtete in Dresden…
Rechte Stadtratsmehrheit sabotiert Holocaust-Gedenkstätte
„Das ist nicht mehr nur fatale Symbolpolitik, sondern die konkrete Sabotage eines Gedenkortes für die Opfer des Holocaust. CDU und FDP machen sich willentlich zu Gehilfen der „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“, wie sie durch die AfD angestrebt wird. Ich appelliere inständig an die Reste von Anstand und Verantwortungsbewusstsein beider Parteien: Diese Entscheidung muss rückgängig gemacht werden.“
„Große Töne und nichts dahinter?“
„Da frage ich mich, ging es nur darum, sich eine wohlklingende Plakette anzuheften? Große Töne und nichts dahinter?“
Ausstellung „Gegen das Vergessen“, Anfrage AF0344/25
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 27. Januar fand die Eröffnung der Ausstellung „Gegen das Vergessen“ in und an der Frauenkirche statt, bei der auch Sie als Oberbürgermeister offiziell teilnahmen und für die die Landeshauptstadt auf ihrer Homepage wirbt. Bis zum 25. Februar werden dabei große Leinwände mit Portraits als Erinnerungsprojekt ausgestellt, welche die Gesichter und eindrücklichen Geschichten von Überlebenden der NS-Verfolgung zeigen. Der Fotograf und Filmemacher Luigi Toscano fertigte diese Portraits an und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur verantwortungsbewussten Erinnerungskultur. Insgesamt werden mehr als 100 Portraits an verschiedenen Orten Dresdens ausgestellt, organisiert durch die Stiftung Frauenkirche in Kooperation mit dem Netzwerk WOD – Weltoffenes Dresden. Der wichtigen Ausstellung ging ein langer Sondernutzungs-Genehmigungsprozess voraus. Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen:
„Das riecht stark nach Ungleichbehandlung“
„So sehr ich den Eislöwen ihre nun erhaltene Flexibilität gönne, darf es nicht sein, dass tausende Dresdner:innen jahrelang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten müssen, während sich einige wenige aufgrund eines Promi-Status vordrängeln dürfen.“

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