Allgemein | Änderung/Ergänzung/Ersetzung | Antrag | Martin Schulte-Wissermann | PIRATEN | PVP-Antrag
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ERSETZUNGSANTRAG: Dresdner Brunnen-Debatte (A0011/24 bzw. A0059/25)
Unser Ersetzungsantrag: Ausgangsantrag A0011/24 (Team Zastrow): Ausgangsantrag A0059/25 (Die LINKE):
Zensur im StaDDrat
Auf der Sitzung des Stadtrats am 29.01.2026 wurde ein von Max Aschenbach (Die PARTEI) eingereichtes Bild, welches bei seiner Rede zur BUGA33 im Ratssaal gezeigt wurde, vorab ohne seine Kenntnisnahme geändert. (Beide Versionen siehe unten) Am 30.01.2026 schrieben er sowie Fraktionsmitarbeiter Manuel Wolf je eine Nachricht an die Stadtverwaltung, in denen Sie eine Stellungnahme zu diesem Eingriff in sein Rederecht fordern.
„Große Töne und nichts dahinter?“
„Da frage ich mich, ging es nur darum, sich eine wohlklingende Plakette anzuheften? Große Töne und nichts dahinter?“
Rechte Stadtratsmehrheit sabotiert Holocaust-Gedenkstätte
„Das ist nicht mehr nur fatale Symbolpolitik, sondern die konkrete Sabotage eines Gedenkortes für die Opfer des Holocaust. CDU und FDP machen sich willentlich zu Gehilfen der „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“, wie sie durch die AfD angestrebt wird. Ich appelliere inständig an die Reste von Anstand und Verantwortungsbewusstsein beider Parteien: Diese Entscheidung muss rückgängig gemacht werden.“
- Allgemein | Anfrage | Anne Herpertz | PIRATEN
Gegen das Vergessen, Anfrage mAF0053/25
Die Aussteller wurden gebeten, ob sie nicht die Ausstellung „Gegen das Vergessen“, welche das Schicksal von Holocaust-Überlebenden behandelt, vom 13.-15. Februar räumen können. Gleichzeitig gibt es Versammlungsanzeigen aus dem rechtsextremen Spektrum am Neumarkt. Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen.
PVP wird zum Königsmacher im Dresdner Haushalt
„Zufrieden sind wir nicht, aber wir haben das Schlimmste abgewendet.“ Seit dem Sommer 2024 ist der Haushalt DAS politische Thema in Dresden. Der im November präsentierte Entwurf des Oberbürgermeisters wurde dann als Liste der Grausamkeiten bekannt. Auf der heutigen Tagesordnung des Stadtrats steht ein Gegenentwurf der demokratischen Fraktionen SPD, Grünen, CDU und FDP/FB – ein…
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