Klare Aussage: Haushaltssperre betrifft NICHT Jugendhilfe
„Was wir uns jedoch bewusst machen müssen: Diese Sicherheit gilt erst einmal nur für den Doppelhaushalt 25/26. Dann beginnt der politische Kampf um die Dresdner Jugendhilfe erneut.“
„Was wir uns jedoch bewusst machen müssen: Diese Sicherheit gilt erst einmal nur für den Doppelhaushalt 25/26. Dann beginnt der politische Kampf um die Dresdner Jugendhilfe erneut.“
Was war da denn los? In der letzten Stadtratssitzung am 18.September 2025 ging es rund her und alte wie neue emotionale Debatten wurden geführt. Jessica Roitzsch (Volt), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Martin Schulte-Wissermann (Piraten) blicken wieder auf die letzte Stadtratssitzung zurück und sprechen über Großkonzerte in der Rinne, wieder mal muss die DVB gerettet werden, der geplanter Ausbau der Königsbrücker Straße und der von der AfD gestellte Antrag zur Aufarbeitung der Jugendhilfe in der DDR (teaser: polarisiert und emotionalisiert).
„So sehr ich den Eislöwen ihre nun erhaltene Flexibilität gönne, darf es nicht sein, dass tausende Dresdner:innen jahrelang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten müssen, während sich einige wenige aufgrund eines Promi-Status vordrängeln dürfen.“
Martin Schulte-Wissermann, Max Aschenbach und Anne Herpertz sprechen über die Doppel-Stizung des StaDDrats am 19. und 20. Juni 2025. Vor der großen Sommerpause ging es unter anderem um die Carolabrücke, den Green City Accord und den „Masterplan Lärmschutz“.
Unser Fazit: Pöbeln hilft und nutzt alle die Sommerpause!
Jessica Roitzsch, Anne Herpertz und Max Aschenbach sprechen über die Stadtratssitzung vom 10. April, das Dresdner Panzerfest und „Die letzte Lücke“.
„Da frage ich mich, ging es nur darum, sich eine wohlklingende Plakette anzuheften? Große Töne und nichts dahinter?“
Rückfragen an den Oberbürgermeister: Bleiben Sie bei Ihrer Aussage, dass sich aus diesem Bündnis keinerlei (freiwilligen) Verpflichtungen für die Landeshauptstadt ergeben?
Damit nicht der Eindruck entsteht, die Landeshauptstadt bringt inmitten einer Haushaltskrise halbgar geplante Großereignisse auf den Weg, bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.
Jessica Roitzsch (Volt) übernimmt Fraktionsvorsitz der PVP-Kooperation Die Piraten – Volt – Die PARTEI – Kooperation hat zum Jahreswechsel Jessica Roitzsch als neue Fraktionsvorsitzende benannt. Gemäß ihrer Satzung lässt PVP als einzige Fraktion des Stadtrates den Posten quartalsweise rotieren. Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten, bisheriger Fraktionsvorsitzender): „Ich hatte eine wunderbare Zeit als erster Vorsitzender der PVP-Kooperation….
Angestellte der PVP-Kooperation seit bis zu 3 Monaten unbezahlt Seit dem 23.08. arbeitet Manuel Wolf für die neu gegründete Fraktion aus Piraten, Volt und Die PARTEI im Dresdner Stadtrat. Genauso lang wartet er nun schon auf sein Gehalt. „Obwohl ich mir zwischenzeitlich bereits 2.000 Euro von meinem Partner leihen musste, stecke ich nun erneut mit…