Windkraftanlagen in Dresden sind doch möglich
„Über eine Dekade wurde im Stadtrat über dieses Thema gestritten, vollkommen ideologiegetrieben. Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Windkraft made in Dresden ist grundsätzlich möglich.“
Partei
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Dunkle Momente: Umgang mit Erinnerung, Jugend und Transparenz – Podcast der PVP-Kooperation Nr.15
Es wurden zwar nicht viele Tagesordnungspunkte behandelt, aber die wenigen hatten es in sich: eine würdelose Debatte über das Gedenken an die Opfer des Holocaust, knapp 19.000 Unterschriften für besseren Fuß- und Radverkehr und eine Bundesgartenschau, die Tierquälerei subventioniert. Da fallen solche Banalitäten wie die Finanzierung der Jugendhilfe schonmal hinten runter …
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Zensur im StaDDrat
Auf der Sitzung des Stadtrats am 29.01.2026 wurde ein von Max Aschenbach (Die PARTEI) eingereichtes Bild, welches bei seiner Rede zur BUGA33 im Ratssaal gezeigt wurde, vorab ohne seine Kenntnisnahme geändert. (Beide Versionen siehe unten) Am 30.01.2026 schrieben er sowie Fraktionsmitarbeiter Manuel Wolf je eine Nachricht an die Stadtverwaltung, in denen Sie eine Stellungnahme zu diesem Eingriff in sein Rederecht fordern.
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Rechte Stadtratsmehrheit sabotiert Holocaust-Gedenkstätte
„Das ist nicht mehr nur fatale Symbolpolitik, sondern die konkrete Sabotage eines Gedenkortes für die Opfer des Holocaust. CDU und FDP machen sich willentlich zu Gehilfen der „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“, wie sie durch die AfD angestrebt wird. Ich appelliere inständig an die Reste von Anstand und Verantwortungsbewusstsein beider Parteien: Diese Entscheidung muss rückgängig gemacht werden.“
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Legalisierung der Waldschlößchenbrücke schafft neue Möglichkeiten
„Die juristische Bewertung der Waldschlößchenbrücke ist nun endlich abgeschlossen – jetzt heißt es, in die Zukunft schauen und liegengebliebene Fragen klären. Die Hängepartie um diesen Schwarzbau hat das schon viel zu lange verzögert.“
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Therapiesitzung nach dem Aus für das DVB-Bürgerbegehren – Podcast der PVP-Kooperation Nr. 14
Abgesägtes ÖPNV-Bürgerbegehren, Haushaltssperre, vertagte Förderung für die Jugendhilfe, überteuerter Kauf des Sachsenbades und mehr … um da nicht depressiv zu werden, finden sich Anne Herpertz (Piraten), Martin Schulte-Wissermann (beide Piraten), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Jessica Roitzsch (Volt) zu einer reflektierenden Therapiesitzung ein, um zusammen die Erlebnisse aus der letzten Doppelsitzung des Dresdner Stadtrates zu verarbeiten.
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Klare Aussage: Haushaltssperre betrifft NICHT Jugendhilfe
„Was wir uns jedoch bewusst machen müssen: Diese Sicherheit gilt erst einmal nur für den Doppelhaushalt 25/26. Dann beginnt der politische Kampf um die Dresdner Jugendhilfe erneut.“
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„Es geht nicht nur um diese halbe Million.“
„500.000 Euro. Über Zahlungen in dieser Höhe sollte nicht nur ein Ausschuss allein, sondern der gesamte Stadtrat abstimmen, besonders in Zeiten einer Haushaltssperre. Aus diesem Grund werde ich in der heutigen Ausschusssitzung beantragen, die Vorlage in den Stadtrat zu heben.“
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Es war ein Fiebertraum – Podcast der PVP-Kooperation Nr. 10
Was war da denn los? In der letzten Stadtratssitzung am 18.September 2025 ging es rund her und alte wie neue emotionale Debatten wurden geführt. Jessica Roitzsch (Volt), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Martin Schulte-Wissermann (Piraten) blicken wieder auf die letzte Stadtratssitzung zurück und sprechen über Großkonzerte in der Rinne, wieder mal muss die DVB gerettet werden, der geplanter Ausbau der Königsbrücker Straße und der von der AfD gestellte Antrag zur Aufarbeitung der Jugendhilfe in der DDR (teaser: polarisiert und emotionalisiert).
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„Das riecht stark nach Ungleichbehandlung“
„So sehr ich den Eislöwen ihre nun erhaltene Flexibilität gönne, darf es nicht sein, dass tausende Dresdner:innen jahrelang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten müssen, während sich einige wenige aufgrund eines Promi-Status vordrängeln dürfen.“
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Wie steht es um offene Dateiformate in der Dresdner Verwaltung?
Der IT Planungsrat hat in seiner Funktion als zentrales politisches Steuerungsgremium für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland in seiner 46. Sitzung einen Beschluss gefasst: Bis 2027 soll das Open Document Format zum Standard für den Dokumentenaustausch in der öffentlichen Verwaltung werden. Coole Sache, da sind wir doch dabei! Um herauszufinden, wie weit Dresden bei…
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Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung
Im März 2024 machte das Thema Bezahlkarte bereits große Schlagzeilen in Dresden: Damals hatten CDU, FDP, Freie Wähler und Freie Bürger einem Antrag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte zugestimmt. Was damals noch als Einsturz der Brandmauer bezeichnet und verurteilt wurde, trägt durch die Entscheidungen der Ampelregierung trotzdem Früchte. Die Bezahlkarte für Geflüchtete in Dresden…
