Podcast der PVP-Kooperation Nr. 22
Der Stadtratsrückblick zur Doppelsitzung vom 24. und 25. September 2026. Eure Lieblingsfraktion aus Dresden spricht u.a. über den Wärmeplan, offene Finanzfragen und Schulhöfe.
Der Stadtratsrückblick zur Doppelsitzung vom 24. und 25. September 2026. Eure Lieblingsfraktion aus Dresden spricht u.a. über den Wärmeplan, offene Finanzfragen und Schulhöfe.
„Statt die Chance zu ergreifen und über den Verkehr und die Stadtplanung von Morgen nachzudenken, ist vorgesehen, das Gestern so schnell wie möglich zu zementieren. Es erscheint surreal, im Jahr 2026 an den verkehrspolitischen Entscheidungen der Sechziger und Siebziger festzuhalten. Darum beantragen wir den Ersatzneubau der Carolabrücke als Umweltverbundbrücke für den Fuß-, Rad- sowie Öffentlichen Personennahverkehr.“
„Wir brauchen Sachlichkeit statt Populismus. Leider erleben wir gerade das Gegenteil: Mehrere Fraktionen des Stadtrats schüren Ängste und verbreiten Falschinformationen, um ihre ideologiegetriebene Agenda durchzusetzen.“
„Was hier geschehen soll, ist nichts anderes, als dass wir einen neuen Stadtteil erschaffen: weitgehend autofrei, neuer Wohnraum inklusive Sozialwohnungen, ein neuer Stadtpark und Raum für Kunst, Kultur und Zusammenleben. Mitten in Dresden kann hier ein städtebauliches Highlight entstehen – nach den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger.“
Die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, SPD sowie PVP-Kooperation haben am heutigen Tag einen gemeinsamen Antrag eingereicht. Sie beantragen, dem Widerspruch abzuhelfen und die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Dresdner Nahverkehr erhalten: Kürzungen gemeinsam verhindern!“ festzustellen. Zudem beantragen die genannten Fraktionen, diesen Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Stadtrates zu setzen. Der Oberbürgermeister ist rechtlich verpflichtet, diesem Antrag zu entsprechen und das Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates zu setzen. Damit soll zügig eine Entscheidung des Stadtrates zum Bürgerbegehren herbeigeführt werden.
„Über eine Dekade wurde im Stadtrat über dieses Thema gestritten, vollkommen ideologiegetrieben. Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Windkraft made in Dresden ist grundsätzlich möglich.“
„Die juristische Bewertung der Waldschlößchenbrücke ist nun endlich abgeschlossen – jetzt heißt es, in die Zukunft schauen und liegengebliebene Fragen klären. Die Hängepartie um diesen Schwarzbau hat das schon viel zu lange verzögert.“
Abgesägtes ÖPNV-Bürgerbegehren, Haushaltssperre, vertagte Förderung für die Jugendhilfe, überteuerter Kauf des Sachsenbades und mehr … um da nicht depressiv zu werden, finden sich Anne Herpertz (Piraten), Martin Schulte-Wissermann (beide Piraten), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Jessica Roitzsch (Volt) zu einer reflektierenden Therapiesitzung ein, um zusammen die Erlebnisse aus der letzten Doppelsitzung des Dresdner Stadtrates zu verarbeiten.
Wie immer gibt es die spannendsten Themen aus dem Stadtratsirrsinn in Dresden. Anne Herpertz, Martin-Schulte Wissermann (beide von Piraten Dresden) und Max Aschenbach (Die PARTEI) sprechen über Einwohnerfragestunde, Stadtreinigung, Zoophilie und die Mietpreisbremse.
Wie immer gibt es die spannendsten Themen aus dem Stadtratsirrsinn in Dresden. Anne Herpertz, Martin-Schulte Wissermann (beide von Piraten Dresden) und Max Aschenbach (Die PARTEI) sprechen über die aktuelle Stunde zum Radverkehrskonzept, was das Problem an der Debatte zu einem „sicheren“ Dresden ist, über den erfolglosen Versuch, den Dresdner Flughafen zu retten und vieles mehr! Bühne frei!
Was war da denn los? In der letzten Stadtratssitzung am 18.September 2025 ging es rund her und alte wie neue emotionale Debatten wurden geführt. Jessica Roitzsch (Volt), Max Aschenbach (Die PARTEI) und Martin Schulte-Wissermann (Piraten) blicken wieder auf die letzte Stadtratssitzung zurück und sprechen über Großkonzerte in der Rinne, wieder mal muss die DVB gerettet werden, der geplanter Ausbau der Königsbrücker Straße und der von der AfD gestellte Antrag zur Aufarbeitung der Jugendhilfe in der DDR (teaser: polarisiert und emotionalisiert).
Bahnbrücke Stauffenbergallee & Haltepunkt Dresden-Albertstadt (AF0731/25)