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im Dresdner Stadtrat
  • „Das riecht stark nach Ungleichbehandlung“

    „Das riecht stark nach Ungleichbehandlung“

    4. September 2025

    „So sehr ich den Eislöwen ihre nun erhaltene Flexibilität gönne, darf es nicht sein, dass tausende Dresdner:innen jahrelang auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten müssen, während sich einige wenige aufgrund eines Promi-Status vordrängeln dürfen.“

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    Kategorien: Allgemein, Jessica Roitzsch, Pressemitteilung, VOLT
  • Bahnbrücke Stauffenbergallee / Haltepunkt Dresden-Albertstadt (AF0731/25)

    Bahnbrücke Stauffenbergallee / Haltepunkt Dresden-Albertstadt (AF0731/25)

    4. September 2025

    Bahnbrücke Stauffenbergallee & Haltepunkt Dresden-Albertstadt (AF0731/25)

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    Kategorien: Allgemein, Anfrage, Martin Schulte-Wissermann
  • Einbürgerung von Profisportlern (AF0725/25)

    Einbürgerung von Profisportlern (AF0725/25)

    4. September 2025

    Einbürgerung von Profisportlern (Anfrage AF0725/25)

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    Kategorien: Allgemein, Anfrage, Jessica Roitzsch
  • Anfrage: Wann stellt Dresden auf Open Document Formate um?

    Anfrage: Wann stellt Dresden auf Open Document Formate um?

    23. Juli 2025

    Der IT Planungsrat hat in seiner Funktion als zentrales politisches Steuerungsgremium für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland in seiner 46. Sitzung einen Beschluss gefasst: Bis 2027 soll das Open Document Format zum Standard für den Dokumentenaustausch in der öffentlichen Verwaltung werden.  Coole Sache, da sind wir doch dabei! Um herauszufinden, wie weit Dresden bei…

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    Kategorien: Allgemein
  • Wie steht es um offene Dateiformate in der Dresdner Verwaltung?

    Wie steht es um offene Dateiformate in der Dresdner Verwaltung?

    23. Juli 2025

    Der IT Planungsrat hat in seiner Funktion als zentrales politisches Steuerungsgremium für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland in seiner 46. Sitzung einen Beschluss gefasst: Bis 2027 soll das Open Document Format zum Standard für den Dokumentenaustausch in der öffentlichen Verwaltung werden.  Coole Sache, da sind wir doch dabei! Um herauszufinden, wie weit Dresden bei…

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    Kategorien: Allgemein, PIRATEN, Syndication
  • Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung

    Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung

    10. Juli 2025

    Im März 2024 machte das Thema Bezahlkarte bereits große Schlagzeilen in Dresden: Damals hatten CDU, FDP, Freie Wähler und Freie Bürger einem Antrag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte zugestimmt. Was damals noch als Einsturz der Brandmauer bezeichnet und verurteilt wurde, trägt durch die Entscheidungen der Ampelregierung trotzdem Früchte. Die Bezahlkarte für Geflüchtete in Dresden…

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    Kategorien: Allgemein
  • Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung

    Fragenhagel zur Bezahlkarte: Dresdner Stadträtin Anne Herpertz stellt 63 Fragen an die Stadtverwaltung

    10. Juli 2025

    Im März 2024 machte das Thema Bezahlkarte bereits große Schlagzeilen in Dresden: Damals hatten CDU, FDP, Freie Wähler und Freie Bürger einem Antrag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte zugestimmt. Was damals noch als Einsturz der Brandmauer bezeichnet und verurteilt wurde, trägt durch die Entscheidungen der Ampelregierung trotzdem Früchte. Die Bezahlkarte für Geflüchtete in Dresden…

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    Kategorien: Allgemein, PIRATEN, Syndication
  • Königsbrücker wird Boulevard

    Königsbrücker wird Boulevard

    26. Juni 2025

    Gruppe von Stadträt*innen reicht Antrag an den Stadtrat ein Fast zehn Jahre nach dem Stadtratsbeschluss von 2016 soll im nächsten Frühjahr die Königsbrücker Straße für 98 Mio € massiv ausgebaut werden. Hierfür sollen so gut wie alle, über 100 Bäume fallen und durch die Straßenverbreiterung sollen die Randbereichte extrem schmal werden. Dies ist nicht im…

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    Kategorien: Allgemein, PIRATEN, Syndication
  • Königsbrücker wird Boulevard

    Königsbrücker wird Boulevard

    26. Juni 2025

    Daher wurde heute von Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten, PVP-Kooperation), Anja Stephan (Die Linke), Michael Hauck (Bündnis Freie Bürger Dresden e.V.) ein Eilantrag an den Stadtrat eingereicht, der eine Bestandssanierung der Königsbrücker und eine Umnutzung der dann dadurch eingesparten Gelder fordert.

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    Kategorien: Allgemein, Martin Schulte-Wissermann, Pressemitteilung
  • Antrag einer Gruppe von Stadträten: Königsbrücker wird Boulevard

    Antrag einer Gruppe von Stadträten: Königsbrücker wird Boulevard

    26. Juni 2025

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    Kategorien: Allgemein, Antrag, Die PARTEI, Interfraktionell, PIRATEN, VOLT
  • „Versauen wir es nicht!“

    „Versauen wir es nicht!“

    12. Juni 2025

    „Eines müssen wir bedenken: Die neue Carolabrücke soll 100 Jahre und länger stehen und wird damit ebenso lang die Verkehrsführung und die Ästhetik unserer Innenstadt maßgeblich bestimmen.“

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    Kategorien: Allgemein, Martin Schulte-Wissermann, PIRATEN, Pressemitteilung
  • Echte Bürgerbeteiligung bei Carola

    Echte Bürgerbeteiligung bei Carola

    12. Juni 2025

    Pressemitteilung: Kein Schnellschuss bitte – Antrag an den Stadtrat eingereicht Am kommenden Donnerstag soll der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzentscheidung zum Wiederaufbau der Carolabrücke fällen. Dass die Elbquerung fehlt und neu gebaut werden muss, darin sind sich die meisten einig. Über das ‚Wie?‘ herrscht allerdings Uneinigkeit. Dennoch fordern Oberbürgermeister Hilbert und einige Fraktionen einen ‚Ersatzneubau‘, also…

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    Kategorien: Allgemein, PIRATEN, Syndication
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Telefon: 0351 488 11 32
E-Mail: pvp-kooperation@dresden.de

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