Allgemein | Anfrage | Anne Herpertz | PIRATEN
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„Große Töne und nichts dahinter?“
„Da frage ich mich, ging es nur darum, sich eine wohlklingende Plakette anzuheften? Große Töne und nichts dahinter?“
Allgemein | Anfrage | Jessica Roitzsch | VOLT
Golden Oval, Anfrage mAF0056/25
Damit nicht der Eindruck entsteht, die Landeshauptstadt bringt inmitten einer Haushaltskrise halbgar geplante Großereignisse auf den Weg, bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.
„Man(n) stelle sich vor, Angestellte müssten ihr eigenes Toilettenpapier mitbringen.“
PVP & SPD statten Rathaustoiletten auf eigene Faust mit Periodenprodukten aus Im Juli 2021 beauftragte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion den Oberbürgermeister, in den Sanitärbereichen städtischer Einrichtungen Artikel der Monatshygiene zur Verfügung zu stellen. Fast 4 Jahre später sucht man diese allerdings noch immer vergebens. Nun nehmen Julia Hartl (SPD) und Anne Herpertz (Piraten,…
„Wer hier spart, legt die Axt an den Wirtschaftsstandort Dresden“
Stellungnahme der PVP-Kooperation zu den geplanten Kürzungen im ÖPNV Am morgigen Donnerstag steht die Zukunft des kommunalen ÖPNVs im Zentrum der Aufmerksamkeit. Im Rathaus debattiert der Stadtrat in einer Aktuellen Stunde über die drohenden Sparmaßnahmen, vor dem Rathaus mobilisiert der Betriebsrat der DVB zu einer Kundgebung. Martin Schulte-Wissermann (Piraten), verkehrspolitischer Sprecher der PVP-Kooperation und ehemals…
„Verwaltungsbrille ab- und Betroffenenbrille aufsetzen!“
PVP-Stadträtin kritisiert Handhabe bei der Wohngeldbearbeitung Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister erkundigte sich die Piraten-Stadträtin Anne Herpertz nach den aktuellen Bearbeitungszeiten im Bereich Wohngeld: „Die Antwort ist ernüchternd. Zum 30. September 2024 lag die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei 88 Tagen – eine Zumutung für die Betroffenen.“ Insbesondere kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der PVP-Kooperation, dass sich…
Piraten nun mit eigener Fraktion im Stadtrat vertreten
Am heutigen Montag, dem 5. August 2024, haben Anne Herperz und Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) zusammen mit Jessica Roitzsch (VOLT) und Max Aschenbach (Die PARTEI) die Gründungserklärung zu einer eigenen Fraktion „PIRATEN-VOLT-Die PARTEI-Kooperation“ (kurz: PVP-Kooperation) bei Oberbürgermeister Hilbert abgegeben. Damit existiert die Fraktion ab diesem Zeitpunkt offiziell. Eine Fraktion besteht aus mindestens vier Stadträt·innen. Nur…