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PVP-Antrag zur Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
„Wir werden ganz sicher nicht Grünanlagen gegen Brunnen ausspielen. Es braucht zusätzliches Geld – deshalb bringt die PVP-Kooperation einen Ersetzungsantrag ein.“
Ausstellung „Gegen das Vergessen“, Anfrage AF0344/25
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 27. Januar fand die Eröffnung der Ausstellung „Gegen das Vergessen“ in und an der Frauenkirche statt, bei der auch Sie als Oberbürgermeister offiziell teilnahmen und für die die Landeshauptstadt auf ihrer Homepage wirbt. Bis zum 25. Februar werden dabei große Leinwände mit Portraits als Erinnerungsprojekt ausgestellt, welche die Gesichter und eindrücklichen Geschichten von Überlebenden der NS-Verfolgung zeigen. Der Fotograf und Filmemacher Luigi Toscano fertigte diese Portraits an und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur verantwortungsbewussten Erinnerungskultur. Insgesamt werden mehr als 100 Portraits an verschiedenen Orten Dresdens ausgestellt, organisiert durch die Stiftung Frauenkirche in Kooperation mit dem Netzwerk WOD – Weltoffenes Dresden. Der wichtigen Ausstellung ging ein langer Sondernutzungs-Genehmigungsprozess voraus. Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen:
Legalisierung der Waldschlößchenbrücke schafft neue Möglichkeiten
„Die juristische Bewertung der Waldschlößchenbrücke ist nun endlich abgeschlossen – jetzt heißt es, in die Zukunft schauen und liegengebliebene Fragen klären. Die Hängepartie um diesen Schwarzbau hat das schon viel zu lange verzögert.“
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Dresdner Nahverkehr erhalten: Kürzungen gemeinsam verhindern!“, hier: Widerspruch gegen den Bescheid der Landeshauptstadt Dresden vom 19.12.2025
Interfraktioneller Antrag (Grüne, SPD, Linke, PVP) zur Abhilfe und Zulassung des Bürgerbegehrens „Dresdner Nahverkehr erhalten: Kürzungen gemeinsam verhindern!“
Wie steht es um offene Dateiformate in der Dresdner Verwaltung?
Der IT Planungsrat hat in seiner Funktion als zentrales politisches Steuerungsgremium für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland in seiner 46. Sitzung einen Beschluss gefasst: Bis 2027 soll das Open Document Format zum Standard für den Dokumentenaustausch in der öffentlichen Verwaltung werden. Coole Sache, da sind wir doch dabei! Um herauszufinden, wie weit Dresden bei…
„Versauen wir es nicht!“
„Eines müssen wir bedenken: Die neue Carolabrücke soll 100 Jahre und länger stehen und wird damit ebenso lang die Verkehrsführung und die Ästhetik unserer Innenstadt maßgeblich bestimmen.“