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PVP-Antrag zur Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
„Wir werden ganz sicher nicht Grünanlagen gegen Brunnen ausspielen. Es braucht zusätzliches Geld – deshalb bringt die PVP-Kooperation einen Ersetzungsantrag ein.“
Kampf um SBR-Mittel: Pressemitteilung zum Nachtragshaushalt vom 27. April 2026
Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über den sogenannten „Nachtragshaushalt“. Nachdem es keine mehrheitliche Einigung im Finanzausschuss gab, droht den Stadtbezirken eine Verlängerung der Haushaltssperre für den Rest des Jahres. Bereits jetzt werden Kultur- und Sport-Projekte gekürzt oder teils gar nicht mehr gefördert. In den Stadtbezirken hat sich bereits Widerstand gebildet, der maßgeblich von Beiräten der…
Organisation der Rathausfeier #nachtschicht18, Anfrage AF0447/25
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den letzten Jahren wurden alle 18-jährigen Dresdner:innen zu einer Party ins Rathaus eingeladen. Das Format wurde von vielen kritisiert, zum Teil berechtigt, aber darum soll es mir bei dieser Frage nicht gehen.
Mit dieser Anfrage möchte ich der interessierten Öffentlichkeit ein paar fundamentale Informationen geben, um diese mittlerweile liebgewonnene Tradition und die dazu notwendigen Prozesse innerhalb der Verwaltung in Zukunft transparent zu machen. Deshalb bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:Wie steht es um offene Dateiformate in der Dresdner Verwaltung?
Der IT Planungsrat hat in seiner Funktion als zentrales politisches Steuerungsgremium für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland in seiner 46. Sitzung einen Beschluss gefasst: Bis 2027 soll das Open Document Format zum Standard für den Dokumentenaustausch in der öffentlichen Verwaltung werden. Coole Sache, da sind wir doch dabei! Um herauszufinden, wie weit Dresden bei…
- Allgemein | Änderung/Ergänzung/Ersetzung | Antrag | Martin Schulte-Wissermann | PIRATEN | PVP-Antrag
ERSETZUNGSANTRAG: „Wiederaufbau der Carolabrücke“ (V0339/25)
Die Frage
„Welche Brücke wollen wir im Herzen unserer Stadt?“ muss fundiert überlegt und diskutiert werden.
Eine Elbquerung baut man für mindestens 100 Jahre. Schnellschüsse, so sehr die Elbquerung
momentan auch fehlt, dürfen nicht dazu führen, dass in wenigen Jahren ein Wehklagen über eine
selbstverschuldete städtebauliche oder verkehrliche Sachgasse erklingen wird.